Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Online-Shops auf www.eis-greissler.at

 

1.            Gegenstand dieser AGB

1.1.        Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend als „AGB“ bezeichnet) gelten für sämtliche Bestellungen und Käufe, die Sie über den Online-Shop (www.eis-greissler.at) der Blochberger Eisproduktion GmbH (nachstehend auch kurz: „Eis-Greissler“) vornehmen. Eis-Greissler kontrahiert ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

1.2.        Die AGB gelten für sämtliche über den Online-Shop geschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob der Kunde ein Unternehmer oder ein Verbraucher ist. Für Geschäfte mit Verbrauchern gelten die einseitig zwingenden Bestimmungen der verschiedenen Verbraucherschutzgesetze.

1.3.        Die AGB gelten für den Erwerb von Waren und Gutscheinen, die im Folgenden gemeinsam als „Waren“ bezeichnet werden. Soweit eine Regelung nur für Waren oder Gutscheine gelten sollte, wird dies gesondert hervorgehoben.

 

2.            Vertragsabschluss / Bestellvorgang

2.1.        Sämtliche Angebote im Online-Shop von Eis-Greissler sind, soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, freibleibend und stellen keine bindenden Angebote dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, Eis-Greissler ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2.2.        Der Kunde kann eine Bestellung von Waren im Online-Shop tätigen, indem er die gewünschten Waren auswählt, seine Daten eingibt und schließlich auf den Button mit der Aufschrift „Jetzt kaufen“ klickt. Bevor er auf diesen Button klicken kann, erhält der Kunde eine Übersicht über seine Bestellung. Auf diese Weise kann er seine Daten, seine Bestellung und die damit verbundenen Kosten noch einmal prüfen und gegebenenfalls richtigstellen. Wenn der Kunde im Anschluss auf den Button „Jetzt kaufen“ klickt, tätigt er mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot, an das er 48 Stunden gebunden ist.

2.3.        Sobald Eis-Greissler die Bestellung des Kunden erhalten hat, werden die Bestellung und die Verfügbarkeit der bestellten Waren von Eis-Greissler geprüft, wobei Eis-Greissler auch die Möglichkeit hat, Bestellungen ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. Der Vertrag zwischen Kunden und Eis-Geissler über die Lieferung bzw. Bereitstellung der gebuchten Waren kommt erst dann zustande, wenn Eis-Greissler dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung übermittelt.

 

3.            Zahlung, Preis, Versandkosten

3.1.        Kaufpreis der bestellten Ware ist der zum Kontrahierungszeitpunkt im Online-Shop angegebene Preis, wenn beide Vertragsparteien diesem im Rahmen des Bestellvorganges zugestimmt haben.

3.2.        Eis-Greissler verrechnet dem Kunden für einen Versand der Ware Versandkosten, deren Höhe dem Kunden vor Abgabe seines Angebots bekannt gegebenen werden und zu denen der Kunde durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ seine Zustimmung erteilt. Für Gutscheine, die der Kunde selbst ausdrucken kann, werden keine Versandkosten berechnet.

3.3.        Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.4.        Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis mit dem Absenden der Bestellung und damit im Voraus in voller Höhe ohne Abzug zu bezahlen. Sollte daraufhin kein Vertrag zustande kommen, wird Eis-Greissler den Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten.

3.5.        Die Bezahlung kann ausschließlich mit den im Bestellvorgang auswählbaren Zahlungsmöglichkeiten erfolgen. Eine Änderung der ausgewählten Zahlungsmöglichkeit ist nach Absenden der Bestellung nicht möglich. Die Zahlung wird des Kunden wird durch den Zahlungsdienstleister mPAY24 (VISA, Mastercard) oder Klarna (Sofortüberweisung) abgewickelt.

3.6.        Sollte eine Rückerstattung des Kaufpreises durch Eis-Greissler aus welchen Gründen auch immer erfolgen müssen, so wird Eis-Greissler dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das auch der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises verwendet hat, es sei denn mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

 

 

4.            Gutscheine

4.1.        Sämtliche im Online-Shop gekauften Wertgutscheine sind ab Vertragsabschluss unbefristet gültig.

4.2.        Eine Barablöse der Gutscheine ist nicht möglich. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde mit einem Gutschein ein Betrag bezahlt, der unter dem Gutscheinwert liegt. Auch in diesem Fall verliert der Gutschein nicht seine Gültigkeit, sondern kann der Kunde weitere Konsumationen im Sinne von Pkt 4.3. im Wert des Restguthabens einlösen.

4.3.        Der gekaufte Gutschein kann in sämtlichen Shops von Eis-Greissler zur Konsumation von Speisen und Getränken eingelöst werden. Hingegen können Gutscheine nicht zum Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet oder im Onlineshop eingelöst. Eine Liste der Shops der Eis-Greissler-Gruppe ist unter www.eis-greissler.at abrufbar. Der Gutschein wird durch Scannen des am Gutschein abgedruckten Barcodes eingelöst. Gutscheine, die der Kunde selbst ausdrucken kann, sind nur in ausgedruckter Form einlösbar.

4.4.        Der Gutschein erhält erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Gültigkeit. Sollten der Kunde vom Vertrag zurücktreten, darf er auch den Gutschein nicht mehr einlösen und verliert dieser seine Gültigkeit.

 

5.            Leistung und Lieferung durch Eis-Greissler

5.1.        Die Lieferung der vom Kunden gekauften Waren erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart wurde – durch einen von Eis-Greissler bestimmten Versanddienstleister zu den vereinbarten Kosten (Pkt 3.2.) an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse.

5.2.        Die Versendung der Ware erfolgt binnen einer Woche ab dem Zeitpunkt, zu dem die Ware bei Eis-Greissler vorrätig ist. Sollte ein Versand für länger als einen Monat nach der Bestellung des Kunden nicht möglich sein, wird Eis-Greissler den Kunden hierüber unverzüglich informieren. In diesem Fall ist der Kunde – unbeschadet allfälliger weiterer Verzugsfolgen – berechtigt, unverzüglich vom Vertrag zurückzutreten und einen bereits erstatteten Kaufpreis (samt Versandkosten) rückerstattet zu erhalten. Ein entsprechendes Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn die gekauften Waren nicht binnen zweier Monate nach Vertragsabschluss bei der vom Kunden angegebenen Lieferadresse eintreffen, soweit diese Verspätung nicht durch in der Sphäre des Kunden liegende Gründe verursacht wurde.

5.3.        Erwirbt der Kunde einen selbst ausdruckbaren Gutschein, so wird ihm dieser von Eis-Greissler unmittelbar nach Vertragsschluss und Zahlung des Kaufpreises zum Download zur Verfügung gestellt. Derartige Gutscheine gelten als geliefert, sobald Eis-Greissler dem Kunden den Download des Gutscheins ermöglicht hat.

 

6.            Rücktrittsrecht

6.1.        Wenn der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, handelt es sich bei einem über den Online-Shop geschlossenen Vertrag um einen Fernabsatzvertrag iSd § 3 Z 2 FAGG. Von einem solchen Fernabsatzvertrag kann ein Kunde, der Verbraucher ist, gemäß § 11 FAGG ohne Angabe von Gründen zurücktreten.

6.2.        Die Rücktrittsfrist des Kunden beträgt vierzehn Tage. Die Frist beginnt zu laufen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware oder den Gutschein bzw bei Teilsendungen die letzte Teilsendung erhalten hat. Bei Gutscheinen, die der Kunde ausdrucken kann, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Zeitpunkt, zu dem Eis-Greissler dem Kunden den Download des Gutscheins erstmals ermöglicht hat. Ist die Ausfolgung einer Vertragsurkunde unterblieben bzw Eis-Greissler den gesetzlichen Informationspflichten nicht nachgekommen, so verlängert sich die Rücktrittsfrist um zwölf Monate. Holt Eis-Greissler die Urkundenausfolgung / die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab Fristbeginn nach, so endet die Rücktrittsfrist vierzehn Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Urkunde / die Information erhalten hat.

6.3.        Zur Ausübung seines Rücktrittsrechts muss der Kunde Eis-Greissler (Blochberger Eisproduktion GmbH; Königsegg 25, 2851 Krumbach; E-Mail: info@eis-greissler.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss informieren, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann dafür auch das Muster-Widerrufsformular unter Pkt 6.7. verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

6.4.        Wenn der Kunde vom Vertrag zurücktritt, wird ihm Eis-Greissler alle Zahlungen, die Eis-Greissler vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Eis-Greissler angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Eis-Greissler eingegangen ist. Eis-Greissler kann die Rückzahlung jedoch so lange verweigern, bis er entweder die Ware zurückerhalten hat oder ihm der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Für die Rückzahlung verwendet Eis-Greissler dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden von Eis-Greissler wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

6.5.        Der Kunde hat die die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen und die Waren binnen 14 Tagen ab Rücktritt an Eis-Greissler zurückzustellen.

6.6.        Das Rücktrittsrecht besteht nicht (i) für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, oder (ii) für zwischen Unternehmern geschlossene Verträge (zweiseitiges Unternehmergeschäft).

6.7.        Will der Kunde vom Vertrag zurücktreten, so kann er ein Formular nach dem folgenden Beispiel erstellen und dieses an Eis-Greissler senden:

 

Muster-Widerrufsformular

 

- An Blochberger Eisproduktion GmbH; Königsegg 25, 2851 Krumbach; E-Mail: info@eis-greissler.at:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns im Eis-Greissler-Online-Shop abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des/der folgenden Ware / des/der folgenden Geschenkgutscheine/s:

 

[Ware oder Gutscheinnummer einfügen]

 

- Bestellt am: _______________   erhalten am: _______________

 

- Name des/der Verbraucher(s): _______________

 

- Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________

 

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________

 

- Datum: _______________

 

7             Gewährleistung

7.1.        Sollten die gelieferten Waren mangelhaft sein, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zur Verfügung (§§ 922 ff ABGB). In diesem Fall kann der Kunde daher von Eis-Greissler verlangen, dass Eis-Greissler den Mangel auf eigene Kosten verbessert oder die mangelhafte Ware gegen eine mangelfreie Ware austauscht. Wenn Eis-Greissler hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage ist, kann der Kunde stattdessen eine Reduktion des Preises für die mangelhafte Ware oder – wenn der Mangel nicht bloß geringfügig ist – die Auflösung des Vertrages (Wandlung) verlangen.

7.2.        Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die gelieferte Ware unverzüglich bei Übergabe zu untersuchen und allfällige Mängel sofort, spätestens aber binnen fünf Tagen gegenüber Eis-Greissler schriftlich geltend zu machen. Unterlässt der Kunde diese Mängelrüge, so gilt die Ware als genehmigt. Die unterlassene, verspätete oder nicht formgerechte Bemängelung hat – wenn der Kunde Unternehmer ist – den Verlust von Ansprüchen aus Gewährleistung, Schadenersatz und aus Irrtum über die Mangelhaftigkeit der Ware zur Folge.

 

8.            Haftung

8.1.        Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von Eis-Greissler bei von Eis-Greissler verursachten Schäden auf den typischen vorhersehbaren Schaden aus der Verletzung von vertraglichen Hauptleistungspflichten beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung findet auf von Eis-Greissler vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie auf Personenschäden keine Anwendung.

8.2.        Bei Unternehmergeschäften haftet Eis-Greissler nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Davon abgesehen setzt eine Schadenersatzpflicht von Eis-Greissler bei Unternehmergeschäften grobes Verschulden (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) voraus und ist auf den Ersatz des unmittelbaren positiven Mangelschadens beschränkt. Der Ersatz eines entgangenen Gewinns, von Folgeschäden, mittelbaren Schäden oder Drittschäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Der Kunde aus einem Unternehmergeschäft trägt die Beweislast für ein Verschulden von Eis-Greissler. Die Ersatzansprüche des Kunden aus einem Unternehmergeschäft verjähren in sechs Monaten ab evidenter Erkennbarkeit von Schaden und Schädiger, unabhängig davon jedenfalls in 3 Jahren nach der Übergabe.

 

9.            Datenschutz

Die Datenschutzmitteilung von Eis-Greissler mit sämtlichen Informationen zum Datenschutz und darüber, wie die personenbezogenen Daten des Kunden verarbeitet werden, ist unter www.eis-greissler.at/datenschutz abrufbar. Auf Wunsch des Kunden wir ihm Eis-Greissler die Datenschutzmitteilung unverzüglich auch postalisch oder per E-Mail übermitteln.

 

10.          Sonstige Bestimmungen

10.1.      Auf den zwischen Kunden und Eis-Greissler geschlossenen Vertrag und das sich daraus ergebende Rechtsverhältnis ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar.

10.2.      Bei zweiseitigen Unternehmergeschäften ist für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und dem sich daraus ergebenden Rechtsverhältnis zwischen Kunden und Eis-Greissler das Bezirksgericht Neunkirchen zuständig. Bei Verbrauchergeschäften richtet sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG. Hat der Verbraucher somit bei Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland oder ist er im Inland beschäftigt und verlegt er seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss in das Ausland, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das sachlich zuständige Gericht für den im Vertrag angeführten Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zuständig.

10.3.      Der Kunde ist nur dann berechtigt, seine Verbindlichkeiten gegenüber Eis-Greissler durch Aufrechnung mit Forderungen gegen Eis-Greissler aufzuheben, wenn Eis-Greissler zahlungsunfähig ist oder die Forderung des Kunden in rechtlichem Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht, die Forderung des Kunden gerichtlich festgestellt oder von Eis-Greissler anerkannt ist.

10.4.      Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist Deutsch.

10.5.      Sofern der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, kann er bei Streitigkeiten zwischen ihm und Eis-Greissler die Schlichtungsstelle „Internet Ombudsmann“ anrufen. Eis-Greissler wird an einem solchen Schlichtungsverfahren teilnehmen. Nähere Informationen zu den Zugangsvoraussetzungen finden sich auf der Website der Schlichtungsstelle https://www.ombudsmann.at/.

 

 

Stand: 06.12.2019